Coronavirus: Empfehlungen für den Umgang mit Veranstaltungen der Jugendarbeit

Allgemeine Hinweise vorab:

  • Leider können wir keine rechtliche oder medizinische Beratung übernehmen, sondern haben lediglich auf Grundlage des aktuellen Sachstandes einige Empfehlungen zusammengestellt. Die Entscheidung liegt letztlich jeweils beim Veranstalter.
  • Informiert euch tagesaktuell auf den entsprechenden Webseiten der kommunalen Gesundheitsämter, des Robert-Koch-Institus und des Bundesgesundheitsministeriums; auch wir bemühen uns, unsere Informationen auf ljr.de/corona fortlaufend zu aktualisieren.

Aktuelle Regelungen für die Jugendarbeit

Ab dem 13.07.2020 gelten für die Jugendarbeit folgende Regelungen:

Ohne Abstandsgebot dürfen durchgeführt werden:

 

  • Freizeiten, Seminare und andere Veranstaltungen mit Übernachtungen Minderjähriger (§ 5 (4)) dürfen nun mit maximal 50 Personen durchgeführt werden. Ein Hygienekonzept muss erstellt und umgesetzt werden. Zwischen den Mitgliedern der Gruppe gilt keine Abstandsregelung. Entsprechend dürfen solche Gruppen auch in Jugendherbergen, Jugendbildungsstätten und Campingplätzen untergebracht werden (§9 (2)).
  • Gruppenstunden und Veranstaltungen in festen Jugendgruppen dürfen ebenfalls mit bis zu 50 Personen stattfinden. Auch hier gelten keine Abstandsreglungen. Außerdem ist nicht länger notwendig, dass eine pädagogische Fachkraft oder ein-e Juleica-Inhaber-in die Gruppe leiten muss (§ 19).

Mit Abstandsgebot dürfen durchgeführt werden:

 

  • Bei Angeboten mit wechselnden Teilnehmenden, wie bspw. offenen Angeboten (Jugendtreffs, Komm- und Gehangebote) dürfen ebenfalls 50 Personen teilnehmen, hier sind aber die Abstandsgebote einzuhalten (§ 19).
  • Für Tagesveranstaltungen der Jugendbildung (§ 18) gelten weiterhin keine maximale Gruppengrößen, hier gelten die bekannten Abstandsregelungen, die dann zu einer Begrenzung auf Grund der Raumkapazitäten führen. Selbiges gilt auch für Zusammenkünfte in Vereinen (§24 (3)).
  • An Kulturveranstaltungen dürfen bis zu 500 Personen teilnehmen – allerdings müssen die Personen sitzen und die entsprechenden Abstände einhalten – denkbar ist also z.B. ein Open-Air-Kino, eine Theater-Aufführung o.ä.m. (§ 24 (2)).
  • Zusammenkünfte in Vereinen.

Stornierung auf Grundlage von behördlichen Verboten

Auf Grundlage des Erlasses des Landes Niedersachsen müssen die kommunalen Gesundheitsämter Allgemeinverfügungen erstellen und dadurch Verbote erlassen. Darin heißt es u.a.: „Verboten sind: Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie die Wahrnehmung von Angeboten in Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen...“ – damit können faktisch so gut wie keine Angebote der Jugendarbeit mehr stattfinden.

Nach den uns bislang vorliegenden Informationen (Achtung! Wir können hier keine Rechtsberatung bieten!) handelt es sich bei so einem solchen Verbot um „höhere Gewalt“. D.h.: Beide Vertragspartner auseinander, als ob sie keinen Vertrag geschlossen hätten (Jeder bleibt auf seinen Kosten alleine sitzen.). Unter Umständen werden hier dann die AGB der einzelnen Unterkünfte wichtig, denn dort kann näheres dazu geregelt sein.
Das bedeutet:

  • Gegenüber Unterkünften, Bildungsstätten, Busunternehmen, Caterern etc. werden wohl i.d.R. keine Stornokosten fällig.
  • Umgekehrt verlieren die Bildungsstätten dadurch Einnahmen. Hier sollten die Bildungsstätten prüfen ob/welche Versicherungen greifen. Sollte hier ein Schaden entstehen, bitte Rückmeldung an info@ljr.de.
  • Teilnahmebeiträge müssen an die Teilnehmer-innen zurückgezahlt werden.
  • Sofern Teilnehmende oder deren Eltern aufgrund von Bedenken selbst eine Teilnahme absagen, haben sie i.d.R. keinen Anspruch auf Erstattung der Teilnahmebeiträge. Ob sie euch gegenüber trotzdem die Teilnahmebeiträge oder Stornokosten zahlen müssen, hängt von den AGBs/Teilnahmebedingungen ab, die für die Maßnahme gültig sind.

Weitere Hinweise zur Reduzierung der Kosten

  • Die Deutsche Bahn bietet unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit zur kostenlosen Stornierung von Tickets.
  • Der Vorstand des Landesjugendring Niedersachsen e.V. hat sich mit einem Brief an die Nds. Sozialministerin und die jugendpolitischen Sprecher-innen der Landtagsfraktionen gewandt und die Einrichtung eines Notfallfonds gefordert, aus dem unbürokratisch Stornokosten erstattet werden könnten*.

Förderfähigkeit von Stornierungen im Zusammenhang mit Corona

  • Es gib bereits Regelungen in der internationalen Förderung aus Bundesmitteln und anderen Maßnahmen, die durch das BMFSFJ gefördert werden. Dort sind corona-bedingte Stornierungskosten zuwendungsfähig.
  • Seitens des Nds. Sozialministeriums und des NLJA gibt es seit dem 18.03.2020 eine Klarstellung, dass bei Landesförderungen Stornokosten zuwendungsfähig sind:
    „Soweit es bei vom Land Niedersachsen durch das MS/LS – Landesjugendamt in den Bereichen der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendschutz und Kinderschutz geförderten Veranstaltungen, Angeboten, Projekten etc. aufgrund des Coronavirus zu Ausfällen, Unmöglichkeit der Durchführung, Anreise (z. B. wegen Quarantäne) etc.  kommt und Storno-/ oder anderweitige Ausfallkosten entstehen, können diese aufgrund der Ausnahmesituation im Rahmen der gewährten Zuwendung als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt und abgerechnet werden. Die Entscheidung über die Anerkennung und Einordnung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben steht im Ermessen der Bewilligungsbehörde.
    Eine Anerkennung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben kommt grundsätzlich nur dann in Betracht, soweit die Zuwendungsempfänger die Ausgaben nicht aus Eigenmitteln aufbringen können (Subsidiaritätsprinzip). Außerdem sind vorher alle Möglichkeiten einer möglichst kostenfreien oder -günstigen Stornierung in Anspruch zu nehmen, um die Kosten zu reduzieren. Dies ist entsprechend zu dokumentieren und von den Zuwendungsempfängern für eine Prüfung vorzuhalten. Die Ausgaben sind entsprechend im Verwendungsnachweis nachzuweisen.
    Der Einsatz von digitalen Formaten als Ersatz ist ausdrücklich gewünscht. Der Einsatz von digitalen Formaten für durchzuführende Fortbildungsveranstaltungen im Bereich Juleica wird befürwortet. Für die Juleica-Ausbildung kommt der Einsatz von digitalen Formaten auch wie bisher nicht in Betracht.“
    Anmerkung: Nach Rücksprache mit dem NLJA dürfen einzelne Bestandteile/Einheiten der Juleica-Ausbildung, die methodisch dafür geeignet sind (z.B. Öffentlichkeitsarbeit, Rechte & Pflichten), online durchgeführt werden.
  • Zudem streben wir eine Regelung an, die negativen Folgen der Einbußen bei den Teilnahmetagen nach dem JFG auf Grund von Corona-bedingten Absagen verhindert*.

Kommunikation & Information

  • Die Webseite ljr.de/corona wird fortlaufend aktualisiert – sobald wir weitere Informationen zu förderrechtlichen Fragen etc. haben, ergänzen wir diese dort.
  • Bei wesentlichen Informationen versenden wir ergänzend je nach Zielgruppe der Information „Corona-Infomails“, „hottest news“ oder „Rundmails an die Mitgliedsverbände“.
  • Auch auf jugendserver-niedersachsen.de werden wir informieren.
  • Wir planen ein öffentliches online-basiertes Format, bei dem ehren- und hauptamtliche Mitarbeitende Fragen und Anregungen loswerden können, und das zu einem Austausch untereinander dient. Wo möglich versuchen wir zur Klärung beizutragen. Dazu erhaltet ihr in Kürze eine gesonderte Einladung.
  • Im Wiki auf dem Jugendserver sammlen wir Tools wie Verbände/Jugendgruppen für die Digitalisierung ihrer Angebote nutzen können; außerdem wollen wir die Aktivitäten der Jugendarbeit rund um Corona sichtbar machen. Wenn ihr entsprechende Beiträge für die Sammlung habt, meldet euch gerne bei Sonja Reichmann (reichmann@ljr.de)

Stand der Informationen: 05.06.2020 16:00 Uhr