Coronavirus: Empfehlungen für den Umgang mit Veranstaltungen der Jugendarbeit

Allgemeine Hinweise vorab:

  • Leider können wir keine rechtliche oder medizinische Beratung übernehmen, sondern haben lediglich auf Grundlage des aktuellen Sachstandes einige Empfehlungen zusammengestellt. Die Entscheidung liegt letztlich jeweils beim Veranstalter.
  • Informiert euch tagesaktuell auf den entsprechenden Webseiten der kommunalen Gesundheitsämter, des Robert-Koch-Institus und des Bundesgesundheitsministeriums; auch wir bemühen uns, unsere Informationen auf ljr.de/corona fortlaufend zu aktualisieren.

Aktuelle Regelungen für die Jugendarbeit

Ab dem 02.11.2020 gelten für die Jugendarbeit folgende Regelungen:

Gruppengröße & Abstandsgebot

In der Öffentlichkeit dürfen sich generell nur Menschen aus 2 Haushalten und maximal 10 Personen treffen (§ 2 (1)).

Die Öffnung von Einrichtungen und die Durchführung von Angeboten der Jugendarbeit sind aber nach § 2 (2) weiterhin möglich – die Einrichtungen und Angebote werden nicht untersagt und können somit aufrechterhalten bleiben, wenn ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegt und die Kontaktnachverfolgung (Anwesenheitslisten!) gewährleistet ist. Auch gestattet die Verordnung weiterhin den Verzicht auf den Mindestabstand bei Angeboten der Jugendarbeit.

Mund-Nase-Bedeckung

Die Verordnung sieht vor, dass grundsätzlich eine Maske getragen werden muss, wenn der Mindestabstand von 1,5m nicht eingehalten werden kann. Ausgenommen hiervon sind zunächst wiederum Angebote der Jugendarbeit. Sofern ein Landkreis eine Inzidenz  von 35 bis 50 aufweist, soll bei Maßnahmen der Jugendarbeit im Freien eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Wenn die Inzidenz größer 50 ist, muss im Freien eine Mund-Nase-Bedeckung getragen werden. Für geschlossene Räume gelten diese Regeln nicht.

Veranstaltungen

Veranstaltungen mit sitzendem Publikum (§ 7) sind auf 50 Personen begrenzt; allerdings sind Veranstaltungen verboten, die der Unterhaltung dienen.

Veranstaltungen mit (zeitweise) stehendem Publikum (§ 8) können mit maximal 50 Personen nur nach Genehmigung durch das zuständige Gesundheitsamt stattfinden, wenn ein entsprechendes Hygienekonzept vorliegt und die Veranstaltung nicht der Unterhaltung dient.

Vereinsaktivitäten

Vereine, Initiativen und andere ehrenamtliche Zusammenschlüsse dürfen die durch Rechtsvorschriften vorgeschriebenen Sitzungen und Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen durchführen (§ 9). Dies betrifft beispielsweise Mitgliederversammlungen oder Vorstandssitzungen. Bei allen Aktivitäten gilt dabei das Abstandsgebot und ggf. auch das Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung.

Maßnahmen mit Übernachtung

Jede einzelne Person ist aufgefordert, Reisen und Ausflüge so weit wie möglich zu vermeiden
(§ 1). Die Verordnung untersagt den Betreiber*innen von Beherbergungsstätten zudem Übernachtungen zu touristischen Zwecken und gestattet nur Übernachtungen zu notwendigen Zwecken, wie zum Beispiel aus Anlass von Dienstreisen (§ 10). Da die Notwendigkeit der Durchführung einer Veranstaltung in dieser Situation kaum zu begründen sein dürfte, gehen wir davon aus, dass Maßnahmen mit Übernachtung i.d.R. nicht gestattet sind bzw. Bildungsstätten und Jugendherbergen eine Beherbergung verweigern müssten.

Förderfähigkeit von Stornierungen im Zusammenhang mit Corona

  • Es gib bereits Regelungen in der internationalen Förderung aus Bundesmitteln und anderen Maßnahmen, die durch das BMFSFJ gefördert werden. Dort sind corona-bedingte Stornierungskosten zuwendungsfähig.
  • Seitens des Nds. Sozialministeriums und des NLJA gibt es seit dem 18.03.2020 eine Klarstellung, dass bei Landesförderungen Stornokosten zuwendungsfähig sind:
    „Soweit es bei vom Land Niedersachsen durch das MS/LS – Landesjugendamt in den Bereichen der Jugendarbeit, Jugendsozialarbeit, Jugendschutz und Kinderschutz geförderten Veranstaltungen, Angeboten, Projekten etc. aufgrund des Coronavirus zu Ausfällen, Unmöglichkeit der Durchführung, Anreise (z. B. wegen Quarantäne) etc.  kommt und Storno-/ oder anderweitige Ausfallkosten entstehen, können diese aufgrund der Ausnahmesituation im Rahmen der gewährten Zuwendung als zuwendungsfähige Ausgaben anerkannt und abgerechnet werden. Die Entscheidung über die Anerkennung und Einordnung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben steht im Ermessen der Bewilligungsbehörde.
    Eine Anerkennung der Zuwendungsfähigkeit von Ausgaben kommt grundsätzlich nur dann in Betracht, soweit die Zuwendungsempfänger die Ausgaben nicht aus Eigenmitteln aufbringen können (Subsidiaritätsprinzip). Außerdem sind vorher alle Möglichkeiten einer möglichst kostenfreien oder -günstigen Stornierung in Anspruch zu nehmen, um die Kosten zu reduzieren. Dies ist entsprechend zu dokumentieren und von den Zuwendungsempfängern für eine Prüfung vorzuhalten. Die Ausgaben sind entsprechend im Verwendungsnachweis nachzuweisen.
    Der Einsatz von digitalen Formaten als Ersatz ist ausdrücklich gewünscht. Der Einsatz von digitalen Formaten für durchzuführende Fortbildungsveranstaltungen im Bereich Juleica wird befürwortet. Für die Juleica-Ausbildung kommt der Einsatz von digitalen Formaten auch wie bisher nicht in Betracht.“
    Anmerkung: Nach Rücksprache mit dem NLJA dürfen einzelne Bestandteile/Einheiten der Juleica-Ausbildung, die methodisch dafür geeignet sind (z.B. Öffentlichkeitsarbeit, Rechte & Pflichten), online durchgeführt werden.
  • Zudem streben wir eine Regelung an, die negativen Folgen der Einbußen bei den Teilnahmetagen nach dem JFG auf Grund von Corona-bedingten Absagen verhindert*.

Kommunikation & Information

  • Die Webseite ljr.de/corona wird fortlaufend aktualisiert – sobald wir weitere Informationen zu förderrechtlichen Fragen etc. haben, ergänzen wir diese dort.
  • Bei wesentlichen Informationen versenden wir ergänzend je nach Zielgruppe der Information „Corona-Infomails“, „hottest news“ oder „Rundmails an die Mitgliedsverbände“.
  • Auch auf jugendserver-niedersachsen.de werden wir informieren.
  • Wir planen ein öffentliches online-basiertes Format, bei dem ehren- und hauptamtliche Mitarbeitende Fragen und Anregungen loswerden können, und das zu einem Austausch untereinander dient. Wo möglich versuchen wir zur Klärung beizutragen. Dazu erhaltet ihr in Kürze eine gesonderte Einladung.
  • Im Wiki auf dem Jugendserver sammlen wir Tools wie Verbände/Jugendgruppen für die Digitalisierung ihrer Angebote nutzen können; außerdem wollen wir die Aktivitäten der Jugendarbeit rund um Corona sichtbar machen. Wenn ihr entsprechende Beiträge für die Sammlung habt, meldet euch gerne bei Sonja Reichmann (reichmann@ljr.de)

Stand der Informationen: 04.11.2020 16:00 Uhr