Kinderkommission soll eingerichtet werden

Auf Antrag der CDU-Fraktion befasste sich der Niedersächsische Landtag in seinem September-Plenum mit der Einsetzung einer Kinderkommission. Der Antrag der CDU-Fraktion sah dabei vor, eine Landtagskommission einzurichten und damit ein »Gremium [zu] schaffen, das sich praktisch, schnell und effektiv für die Rechte von Kindern und Jugendlichen einsetzen kann und niederschwellige Zugangsvoraussetzungen hat«, so der jugendpolitische Sprecher der Fraktion, Volker Meyer, bei der Begründung des Antrages im Landtag. 

Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wünschen sich, »die Kinderkommission im Einklang mit dem Landesjugendhilfeausschuss einzurichten, um eine Abgrenzung, aber auch eine sinnvolle Ergänzung mit Bedacht vorzunehmen«, wie es die jugendpolitische Sprecherin der Grünen, Julia Willie Hamburg, formulierte und auch Aufgaben der Kommission skizzierte: »Hier sind diverse Maßnahmen und Programme zur Beteiligung junger Menschen und Etablierung der Belange junger Menschen vorgesehen, die bereits jetzt auch auf der Landesebene zu entwickeln sind. Beispielsweise wird die Umsetzung des Jugendchecks ein Thema sein, welches den Landesjugendhilfeausschuss in seiner Zuständigkeit nicht tangiert, die Politik in den nächsten Jahren dennoch massiv beeinflussen und beschäftigen wird.«

Der Landesjugendring begrüßt die geplante Stärkung von Beteiligungsmöglichkeiten junger Menschen in Niedersachsen und die Entwicklung eines Jugendchecks auf Landesebene, freut sich auf die weiteren Gespräche und fordert einen partizipativen Prozess zur Entwicklung des Beteiligungsmodells. »Die Entwicklung eines niedersächsischen Jugend-Checks muss in enger Abstimmung mit dem Parallelprozess auf der Bundesebene geschehen, wobei dem Deutsche Bundesjugendring eine zentrale Rolle zugeschrieben wurde; eine solche muss der Landesjugendring bei der Entwicklung des niedersächsischen Modells spielen.«, so LJR-Vorstandssprecher Jens Risse.


Stand: Februar 2016