Bildungs- und Teilhabepaket

Das „Bildungs- und Teilhabepaket” hat zwischenzeitlich die parlamentarischen Hürden genommen; und dieses neue Gesetz hat auch Auswirkungen auf die Jugendarbeit. Es soll jungen Menschen aus einkommensschwachen Familien ermöglichen, an gesellschaftlichen Aktivitäten (wie z.B. den Angeboten von Jugendverbänden, Jugendgruppen, Sommerfreizeiten,…) teilzunehmen. Pro Monat können junge Menschen, die HARTZ IV-Leistungen beziehen, einen Bildungsgutschein über 10 Euro erhalten, den sie dann bei anerkannten Anbietern einlösen können. Und ein solcher Träger können auch Jugendgruppen, Jugendverbände und Jugendpflegen sein. Diese Leistungen werden vom kommunalen Teil der Jobcenter verwaltet, die bereits mit der Umsetzungen des „Teilhabe- und Bildungspakets” begonnen haben.

Nach den bislang vorliegenden Informationen gehen die Jobcenter recht unterschiedlich vor, nicht immer ist eine Zusammenarbeit mit den Jugendämtern, und somit eine geregelte Einbeziehung der Träger der Kinder- und Jugendarbeit, zu erkennen. Da diese Aufgabe auf die kommunale Ebene delegiert wurde, gibt es auf der Landesebene kaum Möglichkeiten, dafür zu sorgen, dass das Paket in allen Jobcenter-Bezirken gleich umgesetzt wird.

Der Landesbeirat für Jugendarbeit hat sich in seiner Sitzung am 07.03.2011 mit dem Thema befasst, und empfiehlt den Jobcentern, die Angebote der Jugendarbeit als Leistungen anzuerkennen, für die der Bildungsgutschein eingesetzt werden kann (s. Download). Ferner fordert der Landesbeirat, dass die Jobcenter die Möglichkeit sowohl mit Zielrichtung der Jugendverbände als auch der anspruchsberechtigten jungen Menschen bewerben.

Aus Sicht des Landesjugendrings es aber sinnvoll, dass Jugendverbände, Jugendringe und den Kreisjugendförderungen, den Kontakt zu den Jobcentern vor Ort suchen und die Jugendverbände als mögliche Leistungserbringer ins Spiel bringt und Absprachen trefft, die es ermöglichen, dass entsprechende Leistungen von den Jugendverbänden/Jugendgruppen, die das wollen, als Leistungen nach § 28 SGB II anerkannt werden.

Bei einigen Trägern der Jugendarbeit herrscht ferner die Befürchtung vor, dass die „Bildungsgutscheine” dazu beitragen könnten, dass Kommunen ihre Zuschüsse für die Teilnahme von  ärmeren Kindern und Jugendlichen an Ferienfreizeiten reduzieren. Sollte es in einzelnen Kommunen solche Bestrebungen geben, bitten wir um eine entsprechende Information an den Landesjugendring.

Infos

Weitere Informationen finden sich auf der Webseite des Opens external link in new windowBundesministerium für Arbeit und Soziales.

Download

  • Der Beschluss des Landesbeirats für Jugendarbeit zum Bildungs- und Teilhabepaket.
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