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Förderung von KiTas nicht zulasten der Jugendarbeit

Einen bitteren Beigeschmack hat aus Sicht des Landesjugendrings Niedersachsen e.V. das KiFöG, das zurzeit im Bundestag beraten wird.

Das Anliegen der Bundesregierung, die Betreuungssituation für Kinder zu verbessern, wird von der Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände voll unterstützt – doch hat die geplante Gesetzesänderung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes  auch gravierende Auswirkungen für alle anderen Träger der Jugendhilfe und der Jugendarbeit.

So sieht der Gesetzesentwurf vor, dass gemeinnützige und wirtschaftlich tätige Organisationen bei der dauerhaften Förderung zukünftig weitestgehend gleichgestellt werden sollen. „Bislang wird die Qualität der Jugendhilfe dadurch sichergestellt, dass die dauerhaften Leistungen von Organisationen erbracht werden, die eine Anerkennung als freier Träger haben. Diese werden durch die Jugendhilfeausschüsse anerkannt und müssen entsprechende Kriterien erfüllen – unter anderem dürfen sie keine Gewinnabsicht verfolgen und ihre Arbeit muss von Fachpersonal getragen werden” erläutert Vorstandssprecher Martin Richter. Aus seiner Sicht ist es unnötig, „für eine stärkere Förderung von Betriebskindergärten die bewährte Fördergrundlage für alle Bereiche der Jugendhilfe aufzuweichen.”

Ganz besonders problematisch ist die Gesetzesänderung aus Sicht des Landesjugendrings für die Träger der Jugendarbeit. „Im Unterschied zu den rein wirtschaftlich orientierten Angeboten kommerzieller Träger (wie z.B. eine Heimunterbringung oder ein Kindergartenplatz) gestalten die Träger der Jugendarbeit ihre Angebote unter Beteiligung der Kinder und Jugendlichen, die an unseren Maßnahmen teilnehmen und die Gruppenstunden besuchen – eine solche Leistung lässt sich nicht unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten beschreiben und an x-beliebige Organisation vergeben” erläutert Richter. Dieser Situation trägt der Gesetzgeber bislang durch entsprechende Regelungen in §12 KJHG und §74 KJHG Rechnung. Daher fordert der Landesjugendring den Bundestag auf, das Gesetz im weiteren Verfahren an dieser Stelle nachzubessern und die Anerkennung als freier Träger auch weiterhin als Qualitätsinstrument und Fördergrundlage zu erhalten.