Jugendpolitik – neue Stärke oder weiterer Bedeutungsverlust?
FRAGE 5:
Wo sehen Sie Grundlagen und Chancen für eine verbesserte Zusammenarbeit zwischen Jugendarbeit und Politik?
CDU:
Der bereits im »Jahr der Jugend« begonnene Diskurs zwischen Jugendverbänden und Landespolitik sollte nach Ansicht der CDU-Fraktion weiter ausgebaut und vertieft werden. Einen guten Ansatz hierfür bietet das im Jahr 2006 durchgeführte Forum im Landtag. Die Fortführung dieses Dialoges stellt für die CDU eine wünschenswerte Möglichkeit dar, um die Zusammenarbeit zwischen Jugendarbeit und Politik zu verbessern.
SPD:
Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit von Jugendarbeit und Politik wächst nach Auffassung der SPD-Fraktion nur durch eine verlässliche, verbindliche und berechenbare Jugendpolitik. Diese findet seit dem Regierungswechsel im Jahre 2003 in Niedersachsen nicht mehr statt und ist insofern ein wichtiger Grund für den von verschiedenen Jugendverbänden wahrgenommenen Bedeutungsverlust jugendpolitischer Fragen.
Fortschrittliche Jugendpolitik ist mehr als die fast penetrante Inszenierung medienwirksamer Events durch die amtierende Landesregierung. Sie ist gleichzeitig Kinder-, Bildungs-, Arbeitsmarkt- und Hochschulpolitik und umfasst insofern viel mehr als eine auf die Aufgaben der Jugendabteilung des Sozialministeriums beschränkte Sicht.
Schließlich zählt zu einer guten Kooperation von Landespolitik und Jugendarbeit, dass seitens der Träger der Jugendarbeit die Verantwortung der Regierungskoalition von CDU und FDP für die in den vergangenen Jahren vorgenommenen Kürzungen in der Jugendarbeit klar benannt wird. Nicht hilfreich sind dagegen verallgemeinernde Schuldzuweisungen an »die Politik«. Nicht zuletzt ist deshalb in der nächsten Wahlperiode zu prüfen, ob der nach dem Regierungswechsel 2003 abgeschaffte Jugendausschuss des Landtages wieder eingerichtet werden sollte. Unabhängig davon sind eine gute Zusammenarbeit und ein offenes und menschliches Miteinander der handelnden Akteure wichtig, weil die Jugendpolitik - wie unter Frage 4 dargelegt - vor völlig neuen Herausforderungen steht.
Grüne:
Die Politik muss die Jugendverbände als Partner wieder ernst nehmen. Sie muss auch die finanzielle Förderung der Jugendarbeit als unverzichtbare Aufgabe betrachten, die nicht von der Kassenlage des Landes abhängig sein darf.
FDP:
Aus Sicht der FDP war das Forum im Landtag während des Jahres der Jugend ein guter Anknüpfungspunkt für einen direkten Austausch zwischen Jugendlichen und Politik. Eine vergleichbare Form der Zusammenarbeit mit einer direkten Beteiligung von Jugendlichen würden wir gerne fortsetzen.
