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Jugendpolitik – neue Stärke oder weiterer Bedeutungsverlust?

Ausdünnen der Fachlichkeit

Auszug aus Korres 103 Gunnar Czimczik

Mit dem Streichreigen einher gingen das Ausdünnen der Fachlichkeit in der niedersächsischen Jugendarbeit und der Verlust bewährter Strukturen: Bereits 2003 fiel der Landtagsausschuss für Jugend und Sport weg, es folgte die schleichende Auflösung des Niedersächsischen Landesjugendamtes, das Ende 2006 endgültig seine Pforten schloss. Nicht alle Mitarbeiter-innen wechselten in das Landesamt für Soziales; wer es einrichten konnte, verließ das sinkende Schiff baldmöglichst und wechselte Job und Stadt. 2007 war es dann konsequenterweise auch mit dem Landesjugendhilfeausschuss vorbei, der von einem neu installierten Landesbeirat für Jugendhilfe mehr schlecht als recht ersetzt wurde. Seitdem agiert dieser neben dem durch das JFG gesetzlich gesicherten Landesbeirat für Jugendarbeit, doch verdichten sich die Anzeichen, dass sich Sinn und Berechtigung dieser Co-Existenz den Regierungsfraktionen nicht erschließen. Vielmehr scheinen CDU und FDP schnellstmöglich die Fusion der Beiräte anzustreben (s.u.). Während also sukzessive institutionalisierte Mitsprachemöglichkeiten für die Träger der Jugendarbeit beseitigt wurden, lässt sich feststellen, dass auch das Interesse und die Bereitschaft zum Dialog seitens der politisch Verantwortlichen kontinuierlich abnehmen (s. auch korrespondenz 102).
Im Folgenden dokumentieren wir das Ergebnis unserer Befragung der Landtagsfraktionen von Dezember 2007 zu aktuellen jugendpolitischen Themen. Unser Fazit: Wer sich heute in der niedersächsischen Jugendarbeit engagiert, hat offenbar mit wenig zufrieden zu sein, sich scheinbaren Sachzwängen und Finanzierungsvorbehalten zu beugen und sollte möglichst keine allzu großen Erwartungen hegen, dass sich in naher Zukunft etwas zum Besseren wandelt. Sollten die Landtagswahlen am 27.01.2007 eine Bestätigung der jetzigen Koalition ergeben, heißt die Losung: »Die aktuelle Förderung der Jugendarbeit ist ausreichend« bzw. »Jugendarbeit heute heißt Verschuldung abbauen«. Die vage Aussicht auf unverhoffte, sich »mittelfristig« ergebende Haushaltsmittel kann da nicht viel Trost spenden. Wer hier jetzt unverblümte Wahlkampfhilfe und Wahlempfehlungen abzulesen meint, sollte sich gesagt sein lassen, dass wir uns an den vorliegenden Fakten orientieren, die eine deutliche Sprache sprechen. Dies betrifft sowohl die Ergebnisse der letzten fünf Jahre als auch die in die Zukunft gerichteten Aussagen von Parteien und Fraktionen. Selbstverständlich werden wir auch sämtliche Ankündigungen und Verheißungen »pro Jugendarbeit« nicht auf sich beruhen lassen, sondern deren Halbwertszeit in den kommenden Jahren sehr genau überprüfen.